Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
colour-conzept Folientechnik e.U.
Inhaber: Manuel Klär
Kager 3, 4143 Neustift im Mühlkreis
Tel.: +43 664 254 22 23
E-Mail: info@colour-conzept.at
UID: ATU72381978
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen colour-conzept Folientechnik e.U. (im Folgenden „Anbieter“) und dem Kunden. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Angebot und Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Ausführung zustande. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.
3. Leistungen
colour-conzept Folientechnik e.U. erbringt Leistungen in den Bereichen Folientechnik, Fahrzeugfolierung, Beschriftungen und Werbetechnik. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag. Farbabweichungen aufgrund von Bildschirmdarstellungen, Materialchargen oder Untergründen sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.
4. Verantwortlichkeit für Inhalte und Rechte Dritter
Der Kunde ist alleine dafür verantwortlich, dass durch die Ausführung seines Auftrages keine Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, verletzt werden. Der Kunde darf entsprechende Bestellungen nur aufgeben, wenn er im Besitz etwaig erforderlicher Vervielfältigungs- und Reproduktionsrechte der eingereichten Unterlagen ist. Der Kunde stellt den Anbieter auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen Dritter wegen einer diesbezüglichen Rechtsverletzung frei.
5. Prüfpflicht und Freigaben durch Unternehmer
Ist der Kunde Unternehmer, hat er die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druck- bzw. Fertigungsfreigabe auf den Kunden über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst im Anschluss an die Freigabe entstanden sind oder bei sorgfältiger Prüfung nicht erkennbar waren. Das Gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Kunden.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben. Sofern keine anderen Zahlungsbedingungen vereinbart wurden, ist der Rechnungsbetrag sofort nach Leistungserbringung ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug werden gesetzliche Verzugszinsen sowie Mahngebühren verrechnet.
7. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren und erbrachten Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von colour-conzept Folientechnik e.U.
8. Termine und Fristen
Leistungs- und Liefertermine sind grundsätzlich unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Bei Verzögerungen durch höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Materialverzögerungen o. ä. verlängern sich die Fristen angemessen. Schadensersatzansprüche aufgrund von Terminüberschreitungen sind ausgeschlossen, sofern keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt.
9. Gewährleistung
Bei berechtigter Mängelrüge wird der Mangel nach Wahl des Anbieters durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung behoben. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen, sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen. Für Unternehmer gelten zusätzlich die in Punkt 5 geregelten Untersuchungs- und Rügepflichten.
10. Mängel, Beanstandungen und Haftung
Für Schäden haftet colour-conzept Folientechnik e.U. nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Eine Haftung für Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Ist der Kunde Unternehmer, verpflichtet er sich, gelieferte Waren unverzüglich nach Erhalt auf erkennbare Mängel zu prüfen und diese innerhalb von 7 Tagen schriftlich zu beanstanden. Werden Mängel erst später entdeckt, die bei der ersten Prüfung nicht erkennbar waren, müssen auch diese innerhalb von 7 Tagen nach ihrer Entdeckung schriftlich gemeldet werden. Erfolgt keine fristgerechte Mitteilung, gelten die Leistungen als genehmigt.
11. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem österreichischen Datenschutzgesetz (DSG). Näheres ist in unserer Datenschutzerklärung geregelt.
12. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Rohrbach, sofern keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften einen anderen Gerichtsstand vorsehen.
13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
14. Ausschluss des Umtauschs bei personalisierten Produkten
Ein Umtausch oder eine Rückgabe von individuell angefertigten oder personalisierten Produkten ist grundsätzlich ausgeschlossen, auch für Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes. Dies betrifft insbesondere Folierungen, Beschriftungen, Einzelanfertigungen oder andere auf Kundenwunsch gefertigte Artikel. Ein Rücktrittsrecht besteht nur, wenn die Ware mangelhaft ist oder ein gesetzlicher Rücktrittsgrund vorliegt.